Neuformierung des Parteiensystems!?

Neuformierung des Parteiensystems!?

In der Mailingliste der Freidenker wurde ich auf diesen Beitrag, welcher sich mit dem Ergebnis einer Umfrage zum Wahlverhalten der Bundesbürger beschäftigt, aufmerksam und habe folgenden Kommentar hinterlassen:

Interessanter Verweis, nur welche Schlussfolgerungen gibt es zu ziehen? Und war es die PDL, welche die Linke gespalten hat und geht es wirklich um eine Spaltung der Rechten, wie im Beitrag anklingt?

Dabei werden wie so oft die eigentlichen Hintergründe politischer Erwägungen außer acht gelassen, das politische Spiel allein zählt. Das dass bürgerliche Parteiensystem in seiner jetzigen Form abgewirtschaftet hat, wird immer offensichtlicher und so wird alles unternommen, dieses System aus sich selbst heraus zu retten. In diesem Zusammenhang wird aber auch offensichtlich, dass die CDU nicht mehr in der Lage ist, die verschiedensten Kapitalinteressen zu vereinen und zu vertreten. Die beständige und einseitige Förderung des international agierenden Monopolkapitals stößt innerhalb der Bourgeoisie selbst auf Widerstand, nämlich jener Kräfte, welche hauptsächlich von der Binnennachfrage profitieren und denen eine weitestgehend Exportorientierte Wirtschaftspolitik nach und nach die wirtschaftliche Grundlagen entzieht. Da die CDU trotz ihrer Ausrichtung marginal bemüht ist, auch letzteren Interessen Rechnung zu tragen, kommt es gelegentlich auf der anderen Seite zu Abstrichen.

Nun ja, und wie weis des Volkes Mund zu sage: „allen Menschen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann“ und so formieren sich die Kräfte des Kapitals neu, die einen weichen nach rechts aus und die anderen tun  das Selbe, nur anders geartet. So entstehen zum Beispiel freie Wählergemeinschaften, welche sich in erster Linie aus ehemaligen Mitgliedern von CDU und FDP aber auch SPD rekrutieren, und die die Regionalisierung der Wirtschaft auf ihre Fahnen geschrieben haben. Zum anderen sammeln sich aber auch jene Kräfte, welche den international, agierenden Monopolen verpflichte sind und formieren sich neu. Die CDU ist aus Sicht des Kapitals ein Auslaufmodel, da sie nicht mehr in der Lage ist, die verschiedensten Kapitalinteressen unter einen Hut zu bringen und zu vertreten. Der Versuch diesen Spagat weiter durchzuhalten, wird sie letztlich zerreißen. In diesem Sinne wurde die Frage durchaus richtig gestellt, auch wenn das Kapital die nationalistische Karte weiter in der Hinterhand hält, so wird sie bis jetzt nur in gemäßigter Form gespielt, wie von der CDU längst praktiziert.

In diesem Zusammenhang sei auf die vermehrten Rücktritte von CDU-Politikern aus der ersten Reiche erinnert und selbst wenn gesagt wird, dass die Ratten das sinkende Schiff zu erst verlassen, so entspricht es doch der Logik des Kapitals, dass es die Leistungsträger sind, welche ein sinkendes Schiff zu erst verlassen. Warum wohl?

In diesem Zusammenhag sollte auf der anderen Seite die Rolle der PDL ebenfalls richtig eingeschätzt werden. Was ich hier nicht tun möchte, ohne darauf zu verweisen, dass Neuformierungsprozesse auf beiden Seiten, entsprechend der sich verändernden sozialökonomischen Verhältnisse, erst einmal begonnen haben. Die PDL selbst formiert sich immer mehr zur zweiten sozialdemokratischen Partei der Bundesrepublik und ist vor Spaltungsprozessen selbst nicht gefeit. So sind alle Parteien nur das politische Konzentrat spezifischer Interessen, letztlich von Klasseninteressen und auch bei der PDL zeigt sich, welche Interessen sie objektiv vertritt und welche sie zertritt, allein die politische Praxis zeugt davon.

Gruß

Dieser Eintrag wurde am 25.7.2010 um 13:16 verfasst und befindet sich in Spuren/Gefunden, Gedanken. Sie können alle Antworten zu diesem Eintrag über den Feed RSS 2.0 mitverfolgen. Hinterlassen Sie eine Antwort oder einen Trackback-Link zu Ihrer eigenen Homepage.

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